ifst-Schrift 510

Reformbedarf und Reformoptionen
beim Ehegattensplitting

Prof. Dr. Joachim Englisch, Prof. Dr. Johannes Becker

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Das BVerfG vertritt die Ansicht, das Ehegattensplitting sei eine leistungsfähigkeitskonforme Variante der Ehegattenbesteuerung, weil sie der in der wirtschaftlichen Realität der intakten Durchschnittsehe vorherrschenden Verbrauchs- und Erwerbsgemeinschaft Rechnung trage und eine anreizneutrale Besteuerungsform darstelle.

Die vom BVerfG postulierte eheliche Verbrauchsgemeinschaft kann das Splitting jedoch schon rechtssystematisch nicht legitimieren. Empirisch lässt sich eine solche Verbrauchsgemeinschaft für die intakte Durchschnittsehe nur eingeschränkt belegen.

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